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Erhalten Selbstständige eine Entschädigung über das IfSG?

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Erhalten Selbstständige eine Entschädigung über das IfSG?

In der Zeit zwischen 16.03.2020 und 03.05.2020 erfolgte keine Schließungsverfügung durch den Freistaat Sachsen. Eine Erstattung der Lohn- und Sachkostenausfälle nach § 56 IfSG (Entschädigungszahlung) kann demnach nur beantragt werden, wenn die Einrichtung aufgrund eines Infektionsfalls vollständig geschlossen, vom Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet oder ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen wurde.

Auch Selbstständigen sichert der § 56 IfSG eine Fortzahlung ihres Einkommens zu, wenn sie aufgrund von Quarantäne nicht arbeiten können.

In diesem Rahmen kommen gemäß § 56 IfSG folgende Erstattungen in Betracht:

  • Erstattung des Verdienstausfalls; Grundlage der Berechnung ist das Arbeitseinkommen (Gewinn) aus der selbstständigen Tätigkeit (Nachweis i. d. R. durch Vorlage des Steuerbescheids); wenn der Betrieb während der Maßnahme ruht, zusätzlich: in einem angemessenen Umfang
  • bei Existenzgefährdung zusätzlich: in einem angemessenen Umfang die Erstattung von Mehraufwendungen, die während des Verdienstausfalls entstehen
  • bei Selbstständigen, deren Ersatz von in dieser Zeit weiterlaufenden, nicht gedeckten Betriebsausgaben

Auf Antrag kann auch ein Vorschuss gewährt werden. Das entschädigungspflichtige Bundesland trägt außerdem u. U. gemäß § 57 IfSG die sich aus der Entschädigung ergebenden Beiträge zur gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Bei Personen, die nicht der gesetzlichen Pflichtversicherung unterliegen, erstatten die Behörden u. U. gemäß § 58 IfSG Aufwendungen für soziale Sicherung in angemessenem Umfang. 

Anträge sind innerhalb von drei Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder nach dem Ende der Quarantäne bei der zuständigen Behörde zu stellen.1

In Sachsen ist die Landesdirektion Sachsen zuständig für die Entschädigungsansprüche. Die Entschädigung orientiert sich an der Höhe der Erstattung des Verdienstausfalls. Grundlage der Berechnung ist das Arbeitseinkommen (Gewinn) aus der selbstständigen Tätigkeit, welche in der Regel durch Vorlage des Steuerbescheids nachgewiesen wird. 

 

 

Vierheller, Iris: Informationen zur Rechtslage von Iris Vierheller im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Coronavirus, FAQ zu möglichen Auswirkungen im Bereich der Kindertagespflege.