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Corona FAQ
Welche Konsequenzen ergeben sich, wenn die Kindertagespflegeperson ohne Anordnung des Gesundheitsamtes selbst entscheidet, ihre Tätigkeit vorübergehend einzustellen?

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Welche Konsequenzen ergeben sich, wenn die Kindertagespflegeperson ohne Anordnung des Gesundheitsamtes selbst entscheidet, ihre Tätigkeit vorübergehend einzustellen?

Aufgrund des Betreuungsvertrages ist eine Kindertagespflegeperson grundsätzlich verpflichtet, die Betreuungsleistung wie vereinbart zu erbringen. 

Sie kann aber die Leistung verweigern, wenn ihr diese nicht zugemutet werden kann. 


Unzumutbarkeit kann sich im Fall einer Pandemie ergeben, wenn diese mit einer erheblichen Gefahr für die Gesundheit und das Leben verbunden sind und über das allgemeine Lebens- bzw. Ansteckungsrisiko hinausgehen. Dies dürfte insbesondere dann der Fall sein, wenn die Kindertagespflegeperson oder im Haushalt lebende Angehörige zu den Risikogruppen gehören, für die die Erkrankung aufgrund der Virusinfektion einen schweren Verlauf nehmen kann.

(Hier geht es zu: Wer bestätigt Kindertagespflegepersonen, dass sie der Risikogruppe des Covid-19-Virus angehören?)

Eine Unzumutbarkeit kann sich auch aus familiären Gründen ergeben, z. B. aufgrund der Betreuung des eigenen Kindes oder der Versorgung schwerwiegend erkrankter Angehöriger.


Ist die Betreuung durch die Kindertagespflegeperson unmöglich (weil sie eine Bestätigung vom Amtsarzt vorweisen kann oder weil sie freiwillig die Kindertagespflegestelle nicht öffnen möchte),ergibt sich folgende Situation:

  • Der Kindertagespflegeperson darf in aller Regel nicht gekündigt werden. Allerdings entfällt ihr im Regelfall der Anspruch auf die Gegenleistung (Vergütung).
  • Die Betreungsverträge können fristlos gekündigt werden, da die Kindertagespflegeperson die darin vereinbarte Leistung nicht erbringen kann.
  • Die für die Kindertagespflegeperson vereinbarte Vertretungslösung muss nun greifen. Besteht keine Vertretungsmöglichkeit, so muss die Kommune handeln und andere Lösungen finden.
  • Haben Sie eine Bestätigung von Ihrem Amtsarzt, dass Sie zu der Risikogruppe des Covid-19-Virus gehören, so prüfen Sie Ihre Krankentagegeldversicherung.
  • Bitte sprechen Sie Ihre Situation mit der für Sie zuständigen Fachberatung ab.


Ob und ggf. inwieweit bei Förderung der Kindertagespflege über die Städte/Gemeinden die laufende Geldleistung weitergewährt werden kann, wenn es zu einer Quarantäneanordnung bzw. zu einem Tätigkeitsverbot kommt, ist im Einzelfall zu klären.1


 

Vierheller, Iris: Informationen zur Rechtslage von Iris Vierheller im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Coronavirus, FAQ zu möglichen Auswirkungen im Bereich der Kindertagespflege.