Corona Der SSG hat in seinem Tagesbrief 186/21 vom 24.11.2021 (siehe: https://www.ssg-sachsen.de/fileadmin/Redaktion/02_Mitgliederbereich/Fachbereiche/R8/Corona-Virus/Tagesbriefe/2021-11-24_SSG_Tagesbrief-2021-186.pdf) Aussagen zur Umsetzung der 3G-Regelung für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen getroffen, u.a. zur Testhäufigkeit sowie zur Frage der Kostentragung. Diese Aussagen können entsprechend auch für die Kindertagespflege gelten.

Die 3G-Regel am Arbeitsplatz nach dem Infektionsschutzgesetz gilt für alle Beschäftigten; die Kontrolle obliegt dem Arbeitgeber. Kindertagespflegepersonen sind in der Regel selbstständig und haben daher keinen Arbeitgeber, der die Einhaltung von 3G kontrolliert und dokumentiert. Nach dem Sinn und Zweck der Norm zum Schutz vor dem Corona-Virus kann jedoch in der Kindertagespflege nur eine entsprechende auf das gleiche Ziel gerichtete Anwendung in Betracht kommen.

Kindertagespflegepersonen müssen gemäß § 3 Satz 1 SächsQualiVO persönlich, fachlich und gesundheitlich für die Tätigkeit der Kindertagespflege geeignet sein. Sie sind als Selbstständige eigenverantwortlich tätig, damit quasi ihr eigener Arbeitgeber und insofern für die Einhaltung der 3G-Regelung selbst verantwortlich. Mit Blick auf die Verantwortung gegenüber den Kindern und anderen Personen in der Kindertagespflege sollte deren Einhaltung selbstverständlich sein, auch wenn es keine spezielle Rechtsgrundlage für diesen Bereich gibt. Sofern Kindertagespflegepersonen nicht geimpft sind, sollten die täglichen Testergebnisse für eine eventuelle Kontrolle aufbewahrt werden.

Andere kommunale Regelungen in dem Sinne, dass Gemeinden oder freie Träger die Kontrollfunktion freiwillig übernehmen wollen, sind nicht ausgeschlossen. Die Betonung der Eigenverantwortung der Kindertagespflegepersonen bzw. der Verantwortung gegenüber den ihnen anvertrauten Kindern sollte aber im Vordergrund stehen.

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