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Corona FAQ
Entsprach die Situation vom 16.03.2020 bis 03.05.2020 in Sachsen einem Verbot der Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit gemäß § 31 IfSG, welches einen Entschädigungsanspruch nach § 56 IfSG nach sich zieht?

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Entsprach die Situation vom 16.03.2020 bis 03.05.2020 in Sachsen einem Verbot der Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit gemäß § 31 IfSG, welches einen Entschädigungsanspruch nach § 56 IfSG nach sich zieht?

Nein, die Allgemeinverfügung ist keine Schließungsverfügung und damit nicht gleichzusetzen mit § 31 IfSG. Dies ist nur dann der Fall, wenn ein Infektionsfall in der Einrichtung/Kindertagespflegestelle vorliegt und aus diesem Grund (auch für eventuelle Notbetreuung) geschlossen werden muss.